Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für den Online-Shop von
CP Clever Promotion

Stand: August 2026

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen

CP Clever Promotion
Birkenweg 3
56379 Steinsberg
E-Mail: clever-promotion@web.de
Telefon: 015207905015

(nachfolgend „Verkäufer“)

und dem Kunden über den Erwerb von Waren über den Online-Shop des Verkäufers.

(2) Der Online-Shop richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(5) Entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Warenangebot und Produktinformationen

(1) Der Verkäufer bietet insbesondere folgende Produkte an:

• Liköre und alkoholische Getränke,
• Geschenksets,
• Gläser,
• Textilien und Merchandising-Artikel.

(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.

(3) Produktabbildungen können aufgrund technischer Darstellungsmöglichkeiten geringfügig von der tatsächlichen Beschaffenheit abweichen. Maßgeblich sind die Produktbeschreibungen.

(4) Bei alkoholischen Produkten werden die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen, insbesondere hinsichtlich Alkoholgehalt, Füllmenge und Kennzeichnung, im jeweiligen Produktangebot bereitgestellt.

§ 3 Jugendschutz und Altersverifikation

(1) Der Verkauf und die Abgabe alkoholischer Getränke erfolgt ausschließlich an Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.

(2) Der Kunde bestätigt mit Aufgabe der Bestellung, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.

(3) Der Verkäufer führt bei alkoholischen Produkten eine Altersprüfung durch.

(4) Die Zustellung alkoholischer Produkte erfolgt ausschließlich über einen Versanddienstleister mit Altersprüfung. Der Versand erfolgt mittels:

DHL Alterssichtprüfung 18+

(5) Der Zusteller ist berechtigt, die Volljährigkeit des Empfängers durch geeignete Prüfungsmethoden festzustellen und die Übergabe zu verweigern, sofern die Altersvoraussetzungen nicht erfüllt oder nicht nachgewiesen werden können.

(6) Eine Übergabe an minderjährige Personen oder eine Ablage ohne Altersprüfung ist ausgeschlossen.

(7) Sollte eine Zustellung aufgrund fehlender Altersvoraussetzungen, fehlendem Altersnachweis oder verweigerter Altersprüfung nicht erfolgen können, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Kosten, soweit er die Ursache hierfür zu vertreten hat.

§ 4 Bestellvorgang und Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot des Verkäufers dar.

(2) Der Kunde kann Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen.

(3) Durch Anklicken des Bestellbuttons mit der eindeutigen Beschriftung „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(4) Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigt.

(5) Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Vertragsannahme erklärt wird.

(6) Der Vertrag kommt zustande durch:

• ausdrückliche Annahmeerklärung des Verkäufers oder
• Versandbestätigung der Ware.

(7) Sollte ein bestelltes Produkt ausnahmsweise nicht verfügbar sein, informiert der Verkäufer den Kunden unverzüglich. Bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.

§ 5 Speicherung des Vertragstextes

(1) Der Verkäufer speichert den Vertragstext entsprechend den gesetzlichen Vorgaben.

(2) Die Bestelldaten sowie diese AGB werden dem Kunden mit der Bestellbestätigung per E-Mail übermittelt.

(3) Der Kunde kann die Bestelldaten innerhalb seines Kundenkontos einsehen, sofern ein Kundenkonto eingerichtet wurde.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Zusätzlich anfallende Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt.

(3) Die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung sind maßgeblich.

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Dem Kunden stehen die im Online-Shop angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

(2) Aktuell werden insbesondere folgende Zahlungsarten angeboten:

• PayPal
• Klarna
• Shopify Payments
• Kreditkarte

(3) Die Zahlungsabwicklung erfolgt entsprechend den Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

(4) Bei Auswahl einer Zahlungsart mit sofortiger Zahlungspflicht erfolgt die Belastung des jeweiligen Zahlungsmittels mit Abschluss der Bestellung beziehungsweise entsprechend den Vorgaben des Zahlungsdienstleisters.

(5) Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen oder von einer positiven Bonitätsprüfung abhängig zu machen.

(6) Sollte eine Zahlung aufgrund fehlerhafter Angaben des Kunden, mangelnder Kontodeckung, Rückbuchung oder aus sonstigen vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht durchgeführt werden können, bleibt der Zahlungsanspruch des Verkäufers bestehen.

§ 8 Lieferung und Versandbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Der Versand erfolgt über:

DHL

(3) Die Lieferzeit beträgt, sofern im jeweiligen Angebot nicht anders angegeben:

3–5 Werktage

nach Vertragsschluss und Eingang der Zahlung, sofern keine abweichenden Zahlungsbedingungen vereinbart wurden.

(4) Bei alkoholischen Produkten erfolgt die Zustellung ausschließlich unter Durchführung der gesetzlich erforderlichen Altersprüfung.

(5) Eine Lieferung an Packstationen oder alternative Zustellorte erfolgt nur, sofern diese mit der vorgeschriebenen Altersprüfung vereinbar sind.

(6) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(7) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers liegen und die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere:

• höhere Gewalt,
• Betriebsstörungen,
• Streiks,
• unvorhersehbare Lieferengpässe,
• Verzögerungen durch Versanddienstleister.

(8) Der Verkäufer informiert den Kunden unverzüglich über absehbare Lieferverzögerungen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

(2) Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend:

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(3) Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterzuveräußern. Die daraus entstehenden Forderungen tritt der Unternehmer bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes an den Verkäufer ab.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

(2) Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

(3) Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

(4) Bei einem Widerruf hat der Verbraucher die gesetzlichen Vorgaben hinsichtlich Rücksendung und Wertersatz zu beachten.

(5) Eine geöffnete oder benutzte Ware kann unter Umständen zu einer Wertminderung führen, wenn die Nutzung über die Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Die gesetzlichen Regelungen über den Wertersatz bleiben unberührt.

§ 11 Besondere Hinweise für alkoholische Produkte

(1) Alkoholische Getränke dürfen ausschließlich an Personen abgegeben werden, die das gesetzliche Mindestalter erreicht haben.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, bei der Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu seinem Alter zu machen.

(3) Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung abzulehnen oder nicht auszuführen, wenn Zweifel an der Volljährigkeit des Kunden bestehen.

(4) Eine Lieferung ohne erfolgreiche Altersprüfung erfolgt nicht.

(5) Der Verkäufer übernimmt keine Verantwortung für fehlerhafte Altersangaben des Kunden.

§ 12 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Bei Mängeln stehen Verbrauchern insbesondere folgende Rechte zu:

• Nacherfüllung,
• Rücktritt,
• Minderung,
• Schadensersatz nach den gesetzlichen Voraussetzungen.

(3) Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 Handelsgesetzbuch (HGB), soweit anwendbar.

(4) Offensichtliche Mängel sind von Unternehmern unverzüglich nach Erhalt der Ware anzuzeigen.

§ 13 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt:

• bei Vorsatz,
• grober Fahrlässigkeit,
• Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur für den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

(3) Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 14 Haftung für Inhalte und Links

(1) Der Verkäufer übernimmt keine Verantwortung für externe Inhalte von Webseiten Dritter, auf die innerhalb des Online-Angebots verwiesen wird.

(2) Für rechtswidrige Inhalte verlinkter Seiten haftet ausschließlich der jeweilige Betreiber.

§ 15 Unternehmerregelungen

(1) Die folgenden Regelungen gelten ausschließlich für Unternehmer.

(2) Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus der Geschäftsbeziehung ist der Sitz des Verkäufers.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers vereinbart.

(4) Die gesetzlichen Zuständigkeiten bleiben unberührt.

§ 16 Datenschutz

(1) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Verkäufers.

(2) Zur Durchführung der Bestellung werden personenbezogene Daten verarbeitet und an erforderliche Dienstleister weitergegeben.

Hierzu können insbesondere gehören:

• Shopify,
• Zahlungsdienstleister,
• Versanddienstleister DHL.

(3) Eine Weitergabe erfolgt ausschließlich, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

§ 17 Alternative Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.

(2) Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 18 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch zwingende gesetzliche Schutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Anstelle der unwirksamen Regelung gelten die gesetzlichen Vorschriften.